Studie von IW und INSM zu den Wurzeln des Wirtschaftsaufschwungs

Max A. Höfer, Geschäftsführer der INSM, und Prof. Michael Hüther, Leiter des IW (Instituts der deutschen Wirtschaft Köln) veröffentlichten kürzlich eine Analyse, die den Auslösern des momentanen Wirtschaftsaufschwungs auf den Grund geht.

Ausgehend von den Wachstumsmodellen des Sachverständigenrates gelangt die Studie zu der Erkenntnis, dass über ein Drittel des Aufwärtstrends eine Auswirkung der Politik des Bundes ist. Den Starschuss gab die Agenda 2010, wobei laut Prof. Hüther aber auch die „Politik der kleinen Schritte“, die von der schwarz-roten Koalition fortgesetzt wurde, eine förderliche Wirkung auf das Wachstum hatte.

Die Studie, die von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft in Auftrag gegeben wurde, gibt als wesentliche Auslöser die von der Koalition aus Rot und Grün beschlossenen Neuerungen am Arbeitsmarkt mit strikteren Richtlinien für das Arbeitslosengeld, die Verringerung der Körperschaft- und Einkommensteuer sowie die Ausweitung der staatlichen Investitionen an. Zudem gestaltete Schwarz-Rot mit weiteren Maßnahmen die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen besser: Hier wären etwa neben einer Heraufsetzung des Rentenalters auch die Reformen im Bereich des Föderalismus und der Unternehmenssteuer zu nennen. Bremsend auf die Konjunktur wirken sich laut Studie dafür die erhöhte Mehrwertsteuer und die missglückte Reform des Gesundheitswesens aus.

Als wichtigste Aussage der INSM-Studie betrachtete Max A. Höfer die Tatsache, dass sich Reformen immer auszahlen und die staatliche Politik die Wirtschaft eines Landes auch angesichts der Globalisierung lenken könne. Besonders schwierige Aufgaben für die nächsten Jahre seien laut Prof. Hüther der bevölkerungsstrukturelle Wandel, die Staatsverschuldung und die Langzeitarbeitslosigkeit. Unbedingt anzupeilen sei nach Aussage des Ökonomen eine Verringerung der Abgabenlast.

Seit langem setzt sich Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft schon für Reduzierung von Abgaben und Steuern und für ein baldiges  Ende der Neuverschuldung ein: Die Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung auf 3,2 Prozent würde für niedrigere Arbeitskosten sorgen und damit den Arbeitsmarkt ankurbeln.